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Auf der UN-Klimakonferenz in Paris wurde als Nachfolge des Kyoto-Protokolls, das bis 2020 galt, das Pariser Abkommen (L'Accord de Paris bzw. Paris Agreement) verabschiedet. Im Gegensatz zum Kyoto-Rahmenwerk macht das Abkommen keine Unterscheidung zwischen Industriestaaten und Entwicklungsländern, erstmals gelten gemeinsame Grundsätze für alle Vertragsstaaten. Das Abkommen zur Reduktion der Treibhausgasemissionen ist rechtlich verbindlich und entstand unter dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (Klimakonvention UNFCCC). Im Oktober 2016 wurde die Anzahl von mindestens 55 Staaten, die für mindestens 55 Prozent der weltweiten Treibhausgasemissionen verantwortlich sind und das Abkommen ratifizieren, erreicht. Dadurch konnte die Übereinkunft in Kraft treten.
Das Paris Abkommen hat den Begriff «Netto-Null» geprägt. Das Abkommen schreibt fest, dass die weltweiten Netto-Treibhausgasemissionen in der zweiten Hälfte des Jahrhunderts auf Null sinken sollen. Zum ersten Mal verständigten sich damit die Vertragsstaaten auf ein konkretes Ziel zur Begrenzung der Erderwärmung auf möglichst 1,5°C und deutlich unter 2°C Erwärmung gegenüber dem vorindustriellen Zeitalter.
Hierfür legen alle Staaten, die das Abkommen ratifiziert haben, ihre Reduktionsziele (Nationally Determined Contribution, NDC) selbst fest. Alle fünf Jahre soll eine Überarbeitung und Verstärkung der Klimaschutzanstrengungen stattfinden. Die Ziele haben dabei jeweils die höchstmögliche Ambition eines Staates zu reflektieren. Somit soll sich das Reduktionsziel jedes Staates jeweils an einer sich ändernden Klimaverantwortung und Kapazität ausrichten. Neben der Reduktion von Treibhausgasemissionen widmet sich das Pariser Abkommen auch der Verbesserung der Anpassungsfähigkeit (Adaption) an ein verändertes Klima. Zudem betont der Vertrag auch die Ausrichtung von privaten und staatlichen Finanzflüssen auf eine treibhausgasarme Entwicklung.
In Paris wurde auch festgelegt, dass Vertragsstaaten untereinander sowie Staaten und andere Akteure miteinander die Möglichkeit haben, bei der Erreichung der Klimaziele zusammenzuarbeiten. Kooperationsmechanismen unter Artikel 6 bilden damit die rechtliche Basis für marktbasierten Klimaschutz. Konkrete Umsetzungsregeln wurden aber erst an der Klimaschutzkonferenz von 2021 in Glasgow verabschiedet.
Fast alle Nationen der Welt haben das Klimaabkommen ratifiziert. In seiner Amtszeit hatte Donald Trump den Austritt der USA eingeleitet. Direkt zu Amtsantritt von Joe Biden sind die Vereinigten Staaten wieder beigetreten. Die Länder der Europäischen Union haben sich im Rahmen des Pariser Abkommens verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Die Schweiz hat das Übereinkommen von Paris am 6. Oktober 2017 ratifiziert. Ihr Reduktionsziel beträgt minus 50 Prozent bis 2030 gegenüber 1990 und bis 2050 ein indikatives Gesamtreduktionsziel von minus 70 bis 85 Prozent gegenüber 1990. Beide Ziele können unter teilweiser Verwendung von ausländischen Emissionsreduktionen erreicht werden.
Viele der Vertragsstaaten sind derzeit weit davon entfernt, ihre selbst gesteckten Klimaziele bis 2030 zu erreichen. Zum Erreichen der Pariser Ziele braucht es bis 2050 weltweit eine Treibhausgas-Neutralität, was eine konsequente Dekarbonisierung bedingen würde. Expert*innen zweifeln an, dass eine Begrenzung der Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad erreicht werden kann, wenn die Reduktionsziele nicht schnell und drastisch verstärkt werden (Bericht des Weltklimarats IPCC). Inwieweit Negativemissionstechnologien dabei helfen können, die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, lässt sich noch nicht absehen. Ohne stärkere Anstrengungen und ambitionierte Ziele zur Reduktion des Ausstoßes von Klimagasen werden die Ziele nicht erfüllt werden.
Nichtsdestotrotz bedeutet das Pariser Klimaabkommen ein Meilenstein. Noch nie haben sich so viele Staaten zusammengeschlossen, um den Klimaschutz gemeinsam anzugehen und zu fördern.
Ende 2020 hätte die 26. Klimakonferenz (COP) in Glasgow stattfinden sollen, an der die Staaten ihre Ziele bis 2030 vorlegen. Auch sollten dort die Umsetzungsregeln für gemeinsame Anstrengungen zur Reduktion von Treibhausgasausstößen unter Artikel 6 festgelegt werden. Aufgrund der weltweiten Covid-Pandemie fand die Konferenz erst im Herbst 2021 statt.
Alle Informationen zur COP26 in Glasgow lesen Sie hier.
Quellen:
https://unfccc.int/resource/docs/2015/cop21/eng/l09r01.pdf (Paris agreement)
https://www.carbon-mechanisms.de/en/introduction/the-paris-agreement-and-article-6
https://www.bafu.admin.ch/bafu/en/home/topics/climate/info-specialists/climate--international-affairs/the-paris-agreement.html
https://ec.europa.eu/clima/eu-action/international-action-climate-change/climate-negotiations/paris-agreement_en
https://www.bmuv.de/themen/klimaschutz-anpassung/klimaschutz/internationale-klimapolitik/pariser-abkommen/bilanz-nach-5-jahren-pariser-abkommen
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